Präambel

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der SL Innovations GmbH (im Folgenden auch „SL Innovations“ genannt) und den Nutzern und Kunden ihrer Telemediendienste (im Folgenden „Nutzer“ genannt). Sie legen die Bedingungen fest, unter denen die Nutzung der App „Friendos“ erfolgt.

Annahme des Vertrages über die Geschäftsbedingungen

Durch das Erstellen eines Kontos oder durch die Nutzung von Friendos, sei es über ein Mobilgerät, eine mobile Anwendung oder einen Computer (zusammenfassend der „Dienst“ genannt), erklärt sich der Nutzer mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden.

SL Innovations ist berechtigt, von Zeit zu Zeit Änderungen an diesem Vertrag und an dem Dienst vorzunehmen. Die Gründe für solche Änderungen können vielfältig sein, beispielsweise Anpassungen an Gesetzesänderungen, neue Funktionen oder Änderungen in den Geschäftspraktiken. Die jeweils aktuelle Version dieser Bedingungen ist die gültige Version. Sollten die Änderungen wesentliche Auswirkungen auf Ihre Rechte oder Pflichten haben, werden wir Sie auf angemessene Weise über diese Änderungen informieren, zum Beispiel über Mitteilungen im Dienst oder per E-Mail. Wenn Sie den Dienst nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin nutzen, stimmen Sie dem überarbeiteten Vertrag zu.

Zugang

Der Zugang zur Nutzung der Datenbank und der Dienste von SL Innovations erfolgt nach der Registrierung des Nutzers. Für die Registrierung sind ein vom Nutzer gewähltes Passwort und ein Benutzername erforderlich. Ausserdem ist die Eingabe einer E-Mail-Adresse des Nutzers notwendig, sowie das vollständige Ausfüllen der Registrierungsmaske.

Als Alternative bietet SL Innovations eine Connect-Funktion von Drittanbietern (z.B. via Apple-ID) an. Bei der Anmeldung über die Connect-Funktion eines Drittanbieters werden die jeweiligen Profile des Nutzers in die Datenbank von SL Innovations übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktion eines Drittanbieters muss der Nutzer die jeweiligen Bedingungen des Drittanbieters akzeptieren.

Leistungsumfang

SL Innovations ermöglicht den Nutzern über ihre mobile Applikation „Friendos“ einen Zugang zu einem zentralen Datenbanksystem. Dieses System enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Nach der Registrierung und der Erstellung eines eigenen Profils haben die Nutzer die Möglichkeit, in der Datenbank nach anderen Profilen zu suchen, diese einzusehen und mit den entsprechenden Nutzern in Kontakt zu treten. Zudem bietet SL Innovations die Möglichkeit, die Nutzer via Karte zu suchen und nach Interessen zu filtern um neues zu erleben. Der Inhalt und die Art der vom jeweiligen Nutzer bereitgestellten und übertragenen Daten obliegen allein dem Nutzer. Die Dauer wird auf 24h begrenzt und verschwinden im Anschluss vom Feed.

Berechtigung

Personen, die nicht volljährig sind oder im Auftrag eines Dritten handeln, sind von der Nutzung der Dienste von SL Innovations ausgeschlossen. Sollte SL Innovations begründeten Verdacht haben, dass eine Person nicht teilnahmeberechtigt ist, ist SL Innovations berechtigt, die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen. Nicht teilnahmeberechtigte Nutzer werden von der Nutzung der Dienste von SL Innovations und der Datenbank ausgeschlossen.

Durch das Erstellen eines Kontos und die Nutzung des Dienstes erklärt und gewährleistet der Nutzer, dass:

• • • er in der Lage ist, einen verbindlichen Vertrag mit SL Innovations abzuschliessen;
    • er diesen Vertrag und alle geltenden lokalen, staatlichen, nationalen und internationalen Gesetze, Regeln und Vorschriften einhalten wird;
    • er zu keinem Zeitpunkt ein Schwerverbrechen oder eine Straftat (oder ein Verbrechen von ähnlichem Ausmass), ein Sexualverbrechen oder eine Straftat mit Gewalt begangen hat und dass er in keinem staatlichen, bundesstaatlichen oder lokalen Sexualstraftäterregister als Sexualstraftäter geführt wird.

Beendigung der Mitgliedschaft

Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sein Profil bei SL Innovations ohne Angabe von Gründen zu löschen. Darüber hinaus behält sich SL Innovations das Recht vor, die Registrierung eines Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Verstösst ein Nutzer gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist die Mitgliedschaft durch SL Innovations ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit ausserordentlich kündbar. Mit Beendigung der Mitgliedschaft enden sämtliche Pflichten des Betreibers, Daten des Nutzers zu speichern, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen eine Speicherung erfordern.

Änderung der Dienste

SL Innovations ist stets bestrebt, den Dienst zu verbessern und den Nutzern zusätzliche Funktionalitäten zur Verfügung zu stellen, die sie als ansprechend und nützlich empfinden. Dies bedeutet, dass SL Innovations von Zeit zu Zeit neue Produktfunktionen oder Erweiterungen einführen sowie einige Funktionen entfernen kann. Wenn diese Massnahmen keine wesentliche Auswirkung auf die Rechte oder Pflichten der Nutzer haben, darf SL Innovations diese durchführen, ohne die Nutzer vorher darüber zu informieren. SL Innovations kann sogar den Dienst ganz aussetzen, wobei die Nutzer in diesem Fall im Voraus benachrichtigt werden, sofern nicht mildernde Umstände, wie etwa Sicherheitsbedenken, dies verhindern.

Nutzerpflichten bei SL Innovations

• Verantwortlichkeit für Registrierungsinformationen: Der Nutzer ist allein verantwortlich für den Inhalt seiner Registrierung und die weiteren persönlichen Angaben. Er muss sicherstellen, dass die angegebenen Daten wahrheitsgetreu sind und ihn adäquat beschreiben. Vorsätzliche oder betrügerische Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Folgen haben und berechtigen SL Innovations zur sofortigen Sperrung des Nutzerprofils, ohne dass dies den Vergütungsanspruch von SL Innovations beeinträchtigt.

1.  
2. Zweck der Nutzung: Der Nutzer versichert, dass er die Dienste von SL Innovations nicht für geschäftliche oder kommerzielle Zwecke, insbesondere zu Werbezwecken, nutzt. Es ist ihm untersagt, Inhalte und Profile anderer Nutzer manuell oder durch Computerprogramme auszulesen, um die so gewonnenen Daten kommerziell zu nutzen.

1. Vertraulichkeit der Zugangsdaten: Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Bei Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte trägt der Nutzer die Verantwortung für alle daraus resultierenden Folgen. Bei Verdacht auf Weitergabe muss der Nutzer SL Innovations unverzüglich informieren und selbst Maßnahmen ergreifen, um weiteren Missbrauch zu verhindern (z. B. durch Ändern des Passworts).

1. Verbot von explizitem Inhalt: Es ist Nutzern untersagt, expliziten Inhalt in jeglicher Form zu verbreiten.

1. Einschränkungen bei der Nutzung der Dienstleistungen:

1. • – Keine Verbreitung von diffamierendem, rassistischem, volksverhetzendem oder rechtswidrigem Material.
   • – Keine Anfragen nach illegaler Pornografie.
   • – Keine Bedrohung, Belästigung oder Verletzung der Rechte anderer Nutzer.
   • – Kein Einfügen von datenschädigenden Inhalten wie Viren in das System.
   • – Keine Nutzung der Dienste in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Dienste für andere beeinträchtigt.
   • – Kein Abfangen oder Versuch des Abfangens von E-Mails oder Nachrichten.
   • – Kein Versenden von Kettenbriefen oder kommerziellen Nachrichten ohne Genehmigung.
   • – Keine Veröffentlichung von Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen oder URLs in Profildaten.
   • – Kein Sammeln, Speichern oder Verarbeiten persönlicher Daten anderer Nutzer.
   •  

1. Folgen von Pflichtverletzungen: Nichtbeachtung der oben genannten Pflichten oder anderer in den AGB festgelegten Regelungen berechtigt SL Innovations zur sofortigen Sperrung des Zugangs des Nutzers sowie zur fristlosen Kündigung des Vertrags.

1. Vertragsstrafe bei geschäftlicher Nutzung: Verbindet der Nutzer mit dem Vertragsverhältnis geschäftliche Interessen oder nutzt er die Daten zu kommerziellen Zwecken ohne Genehmigung von SL Innovations, ist er zur Zahlung einer Vertragsstrafe von CHF 1’000.00 pro nachgewiesener Zuwiderhandlung verpflichtet. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

1. Einhalten der Foto/Bilder-Richtlinien: Der Nutzer muss zudem die Foto- und Bilder-Richtlinien von SL Innovations befolgen.

Verstoß gegen Nutzerpflichten

Sollte der Nutzer gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, ist SL Innovations berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit außerordentlich zu kündigen. In diesem Fall wird das Konto des Nutzers gelöscht.

Kommunikation

1. SL Innovations richtet für jeden Nutzer ein elektronisches Postfach unter seinem Konto/Profil ein. Dieses Postfach dient dem Kontakt mit anderen Nutzern sowie der Übermittlung von Service-Mitteilungen durch SL Innovations. Zusätzliche Mitteilungen von SL Innovations an den Nutzer erfolgen über die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse.
2. Den Nutzern wird ein Chat zur Verfügung gestellt, der dem gegenseitigen Austausch von Informationen in textlicher Form dient. Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, ihre Kommunikation angemessen zu gestalten und auf eine adäquate Ausdrucksweise zu achten. Sexuell anrüchige Ansprachen zu Beginn und Andeutungen während der Kommunikation sind zu unterlassen.
3. Ein Chat kann durch den Nutzer jederzeit gestartet werden.
4. Nutzer erhalten voreingestellte Push-Benachrichtigungen, die Hinweise auf erhaltene Chat-Nachrichten, Freundschaftsanfragen o.a. umfassen. Diese Benachrichtigungen können in den Einstellungen der App deaktiviert werden.
5. SL Innovations bietet eine reine Unterhaltungsplattform, auf der Nutzer spannende und unterhaltsame und reale Begegnungen erleben können.

Werbung und Newsletter

Mit der Registrierung bei SL Innovations stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass ihm Nachrichten mit Informationen zu Friendos sowie Informationen zu anderen Nutzern zugesendet werden dürfen. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, den Versand dieser Nachrichten zu stoppen.

Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming

Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Nutzung von Friendos keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Ziele verfolgt. Er verpflichtet sich, die Website und die mobile App von SL Innovations nicht für gewerbliche oder geschäftliche Zwecke zu nutzen. Zu den verbotenen Aktivitäten gehören insbesondere:

• Das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen gegen Geldwert, die Aufforderung, ein entsprechendes Angebot abzugeben, oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot.

• Werbung für gewerbliche oder geschäftliche Internet-Seiten oder Apps, insbesondere solche, die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich anbieten, der Darstellung oder zur Werbung von Unternehmen dienen oder andere gewerbliche Portale bewerben. Dies gilt besonders für die Bewerbung von Unternehmen in Form von Pop-Ups, Bannerwerbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links.
• Kontaktaufnahmen zum Zweck einer anschließenden Gewinnerzielung, insbesondere durch anschließende Hinweise auf 0900-Nummern oder Mehrwert-SMS-Nummern.

Der Nutzer verpflichtet sich ferner, es zu unterlassen, anderen Nutzern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote zu machen und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen oder geschäftlichen Zweck dienen. Das bezieht sich auch auf das Setzen oder Nennen von Links in öffentlich zugänglichen Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Nachrichtenversand, Foren und Profildaten).

Schadensersatz

1. Pauschalierter Schadensersatz: Ein Nutzer, der Friendos zum gewerblichen oder geschäftlichen Zweck im Sinne der oben genannten Punkte ohne Genehmigung von SL Innovations nutzt, verpflichtet sich zur Zahlung eines pauschalisierten Schadensersatzes in Höhe von CHF 5’000. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist als die Pauschale. SL Innovations bleibt es vorbehalten, nachzuweisen, dass ihr hierdurch ein höherer Schaden entstanden ist.

1. Schadensersatz bei Verstoß gegen Nutzerpflichten: Im Falle der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der genannten Nutzerpflichten, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalisierten Schadensersatz nach Absatz 1 dieses Punktes begründet, einen Schadensersatz an SL Innovations zu zahlen. Dem Nutzer wird auch hier der Nachweis gestattet, dass ein Schaden entstanden ist.

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

SL Innovations behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss für SL Innovations nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen sowie die Laufzeit, einschließlich der Regelungen zur Kündigung. SL Innovations ist berechtigt, Veränderungen vorzunehmen, um Vertragslücken zu schließen, die insbesondere durch gesetzliche Änderungen und Änderungen in der Rechtsprechung auftreten.

Haftung von SL Innovations

SL Innovations übernimmt keine Verantwortung und Gewähr für die Richtigkeit und Sicherheit der von anderen Nutzern veröffentlichten oder übermittelten Daten und Inhalte. Ebenso übernimmt SL Innovations keine Haftung für die Richtigkeit der Inhalte der Nutzerprofile. Trotz des Verbots können Nutzer unrichtige oder rechtswidrige Informationen und Inhalte eingeben oder die Dienste von SL Innovations zu unzulässigen oder rechtswidrigen Zwecken nutzen.

SL Innovations bietet mit dem Zugang zur Datenbank eine IT-Dienstleistung an und schuldet keinen spezifischen Erfolg. Da SL Innovations außerhalb der eigenen IT-Infrastruktur keinen Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat und aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets, kann SL Innovations keine Haftung für externe Datenverluste und/oder Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen. SL Innovations haftet nicht für Ausfälle des Angebotes, die außerhalb des eigenen Einflussbereichs begründet liegen (z.B. wegen höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets).

SL Innovations übernimmt ebenfalls keine Haftung für den Missbrauch von Informationen, die der Nutzer Dritten selbst zur Verfügung gestellt hat. Ebenso haftet SL Innovations nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Nutzer (beispielsweise durch einen unbefugten Zugriff auf die zentrale Datenbank), es sei denn, SL Innovations hat die unbefugte Kenntniserlangung durch grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzlich ermöglicht.

SL Innovations haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von SL Innovations der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von SL Innovations.

Rechte

Der Nutzer räumt SL Innovations an den von ihm auf der Datenbank erstellten oder eingestellten Inhalten, einschließlich Bildern, Texten und Videos, ein nicht ausschließliches, übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein.

Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten oder erstellten Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber- oder sonstigen Schutzrechte, verletzen.

Datenschutz

SL Innovations erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers, wie in diesen Bedingungen und in der Datenschutzerklärung beschrieben. Die Speicherung personenbezogener Daten richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.

Speicherung und Löschung von Daten

SL Innovations bewahrt personenbezogene Daten nur so lange auf, wie es das geltende Recht erlaubt.

Nachrichten in Unterhaltungen: Nachrichten werden nach 90 Tagen gelöscht, sofern der jeweilige Gesprächspartner nicht als Favorit markiert wurde. Unterhaltungen, die als Favorit markiert sind, werden vollständig erhalten.

Löschung von Profilen und Nachrichten: Wenn ein Nutzer sein Profil oder Nachrichten in Unterhaltungen löscht, werden diese Daten grundsätzlich dauerhaft und endgültig aus dem System von SL Innovations entfernt, außer in den folgenden Ausnahmefällen:

1. Rechtliche Aufbewahrungspflichten: Daten, die aufgrund gesetzlicher Vorgaben aufbewahrt werden müssen, wie z.B. für Steuer- und Buchhaltungszwecke bei App-Käufen.
2. Nachweis der Gesetzeseinhaltung: Daten, die erforderlich sind, um die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen nachzuweisen, z.B. Informationen über das Verhalten eines Nutzers bei einer Profilsperre.
3. Ausstehende Probleme, Ansprüche oder Streitigkeiten: Wenn es ein laufendes Problem, einen Anspruch oder eine Streitigkeit gibt, die es notwendig macht, dass relevante Informationen aufbewahrt werden.
4. Legitime Geschäftsinteressen: Informationen, die für legitime Geschäftszwecke benötigt werden, wie Betrugsprävention oder Verbesserung der Nutzersicherheit.

Achtung: Selbst wenn ein Nutzer sein Profil oder Unterhaltungen löscht, können Kopien dieser Informationen noch sichtbar und/oder zugänglich sein, sofern diese Informationen zuvor mit anderen geteilt, kopiert oder von anderen Nutzern gespeichert oder mit Suchmaschinen verlinkt wurden. SL Innovations kann dies nicht kontrollieren und übernimmt keine Haftung für solche Fälle.

Schlussbestimmungen

Die zwischen SL Innovations und dem Nutzer bestehenden Rechtsverhältnisse unterliegen, vorbehaltlich zwingender Vorschriften, dem Recht der Schweiz. Der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag ist Zürich, soweit der Nutzer kein Verbraucher ist. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer bei Abschluss des Vertrages seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnsitz hat, bleibt unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt.